Schöffenamt 2019-2023

Die Schöffen für die Amtsperiode 2019-2023 wurden gewählt und sind seit Jahresbeginn im Einsatz. Sie sind ehrenamtliche Richter in der Strafjustiz unseres Landes. Durch sie wird die Bevölkerung eines Gerichtsbezirks an der Rechtsprechung ihrer Gerichte beteiligt, welche ihre Urteile "im Namen" des Volkes" sprechen.

Informationen zu den 17 Landgerichten und 108 Amtsgerichten in Baden-Württemberg mit Übersichtskarten und weiterführenden Links erhalten Sie hier.

Der Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter hat am 20.11.2015 in Erfurt durch die Mitgliederversammlung Grundlegendes zum Status der ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. beschlossen:

• Grundsätze des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. und seiner Landesverbände
• Rechtspolitisches Programm des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V.
• Reform der Schöffenwahl
  Die Zusammenfassung der Grundsatzbeschlüsse.
  Weitere Informationen finden Sie hier.
  
  
• Ehrenamtliche Richter
  Wahl und Berufung, Ausschluss und Ablehnung, Einsatz und Amtsentbindung bzw. -enthebung
  Weitere Informationen finden Sie auf PariJus gGmbH.

Neuer Vorstand der DVS für Baden-Württemberg gewählt

Die diesjährige Jahreshauptversammlung des Bundes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter, der Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen, Landesverband Baden-Württemberg fand am 22. Mai 2021 in Stuttgart statt. Nach einem Abklingen der 3. Welle der Covid-19-Infektionen war es nach längerer Zeit wieder möglich, Präsenzveranstaltungen stattfinden zu lassen.

So konnte unter den Auflagen der angeordneten Hygienemaßnahmen ein neuer Vorstand mit 4 Beisitzern und 2 Kassenprüfern gewählt werden. Die Amtszeit beträgt 3 Jahre.

Als neue Landesvorsitzende wurde Claudia Kitzig aus Schwieberdingen gewählt, die zuvor das Amt als stellvertretende Landesvorsitzende innehatte. Sie übernimmt die Aufgaben des Vorgängers Robert Gunderlach aus Schwäbisch Hall (Sozialwissenschaftler MA und Dipl. Sozialarbeiter), der nach 10-jähriger Tätigkeit an der Spitze des Vorstandes für seinen engagierten Einsatz feierlich verabschiedet wurde.

Renate Gundel wurde zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Zudem ist sie in ihrem Amt als Schriftführerin bestätigt worden. Friedrich Brutsche aus Esslingen wird weiterhin als Schatzmeister/Kassier die Finanzen des Vereins e.V. in Ordnung halten.

Als Beisitzer/-innen im DVS-BW Landesvorstand neu gewählt wurden Susanne Weiher aus Nürtingen und Michael Rosenberg-Pohl aus Stuttgart. Rüdiger Heinz aus Langenargen am Bodensee und Dieter Lutz aus Stuttgart wurden in ihrem Amt bestätigt.

Als Kassenprüfer/-innen fungieren Gabriela Adam aus Stuttgart und Reinhard Göller aus Karlsruhe.

Der Vorstand setzt sich für die Interessen und Belange der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter sowie Schöffinnen und Schöffen ein. Er vertritt ihre Mitglieder nach außen hin und bietet ihnen Informations- und Fortbildungsveranstaltungen an, um sie in ihrem richterlichen Amt zu fördern und zu stärken und um den Gedanken und die praktische Beteiligung am Rechtswesen zu vertreten.

Wir sind ein gemeinnütziger Verein:
Sie können unsere ehrenamtliche Tätigkeit gerne unterstützen - durch aktive oder passive Mitgliedschaft oder durch eine Spende.
Spenden und Mitgliedsbeiträge sind steuerlich absetzbar!

DVS-BW: VR-Vereinskonto bei der Volksbank Plochingen eG.
IBAN: DE66 6119 1310 0849 5690 01
Stichwort: Spende oder Mitgliedsbeitrag

PariJus-Seminare: Qualifikation der Landwirte im richterlichen Ehrenamt

Seminare für ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Landwirtschaftsverfahren
Von März bis Mai 2021 finden neue Seminare für ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Landwirtschaftsverfahren in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Agrarrecht (DGAR) statt, die von der Landwirtschaftlichen Rentenbank gefördert werden. In diesen Seminaren werden Kenntnisse über den Ablauf des Verfahrens und die Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter vermittelt sowie die Grundlagen der wichtigsten Gebiete des Landwirtschaftsrechts wie Höferecht, Landpachtrecht und Grundstückverkehrsrecht.

 Programm zum Landpachtrecht und Anmeldung

Kriminologisches Kolloquium November 2021

Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) ist ein unabhängiges, interdisziplinär arbeitendes Forschungsinstitut. Es hat die Aufgabe, als selbstständige Forschungseinrichtung grundlagen- und praxisorientierte kriminologische Forschung zu betreiben und zu fördern. Das Institut arbeitet im Rahmen eines Kooperationsvertrages eng mit der Universität Göttingen zusammen.
Träger des KFN ist ein gemeinnütziger Verein. Das KFN wird vom Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur im Rahmen einer institutionellen Förderung finanziert.

Im Rahmen des kommenden Kriminologischen Kolloquiums lädt das KFN zu folgendem Gastvortrag ein:

Pornographie und sexuelle Selbstbestimmung
Dr. Anja Schmidt (Leiterin des DFG-Forschungsprojektes „Pornographie und sexuelle Selbstbestimmung“ an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg)
am Dienstag, 02.11.2021, 18:00-19:30 Uhr
Zur Teilnahme ist eine Anmeldung bis zum 31. Oktober an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erforderlich.
Die Teilnahme ist kostenlos. Die Veranstaltung erfolgt digital per Videokonferenz. Eine Zusendung des Zugangslinks erfolgt noch vor Beginn der Veranstaltung.

Weitere Informationen
Einladung als Flyer

Europäische Grund- und Menschenrechte - Bedeutung für das richterliche Ehrenamt in allen Gerichtsbarkeiten

StrEnghten Lay and honorary judges European CompeTencies

Die EU-Kommission fördert das Projekt SELECT unter Leitung der Universität Luigi Vanvitelli (Italien), das in Europa durch das Europäische Netzwerk der Organisationen ehrenamtlicher Richter (ENALJ) und in Deutschland durch die PariJus gGmbH (Partizipation in der Justiz) unterstützt wird. Projektziel ist es, durch mehrere zweiteilige Online-Workshops aus der Praxis heraus ein Modellseminar zu entwickeln, mit dem zukünftig ehrenamtliche Richterinnen und Richter aller Gerichtsbarkeiten über die Grund- und Menschenrechte in EMRK und GRCh informiert werden.
Weitere Informationen zum Projekt

Teil 1: GRCh und EMRK in der europäischen Rechtsordnung - Verfahrensrechtliche Grundlagen

Termine der Online-Workshops
03.11.2021, 18:30-21:00 Uhr
11.11.2021, 18:30-21:00 Uhr
20.11.2021, 18:30-21:00 Uhr
30.11.2021, 18:30-21:00 Uhr

Teil 2: Bedeutung der euro­päischen Grund- und Menschenrechte in einzelnen Gerichtsbarkeiten (Arbeits-, Sozial-, Verwaltungs-, Strafgerichtsbarkeit)

Termine der Online-Workshops
24. und 27. Januar 2022, 18:00-21:00 Uhr
02. und 04. Februar 2022, 18:00-21:00 Uhr
Anmeldung ab 1. Januar 2022

Teil 3: Präsenzseminar mit Analyse und Diskussion der Ergebnisse der beiden Workshop-Teile im März 2022

Projekt „Die Mutmacher“ – tiergestützte Pädagogik

PräventSozial, die Bewährungshilfe Stuttgart e.V. ist eine gemeinnützige Einrichtung, die auf präventive Ansätze setzt, ebenso wie auf Bemühungen zur Resozialisierung bei bereits straffällig gewordenen Menschen.

Zudem unterstützt PräventSozial Opfer von Straftaten während des gesamten Strafverfahrens, insbesondere bei ihrem oftmals schweren Gang zu Gericht. Dabei legt PräventSozial den Leitsatz zugrunde: Täterarbeit ist Opferschutz!

Mit dem Projekt „Die Mutmacher“ – tiergestützte Pädagogik möchte PräventSozial insbesondere Menschen erreichen, die negative Erfahrungen mit Bezugs- und Bindungspersonen gemacht und/oder traumatische Erlebnisse erfahren haben. Die betroffenen Menschen werden in den Prozessen vor Gericht durch speziell ausgebildete "Therapiebegleithunde" begleitet.
In unserer Online-Veranstaltung am Donnerstag, dem 04.11.2021, 19:00-20:30 Uhr wird Sabine Kubinski von der Praxis und ihren Erfahrungen berichten.

Teilnahme für Mitglieder der DVS-Landesverbände e.V. von Baden-Württemberg und Bayern.

Der Sozialstaat vor Gericht

Die deutsche Sozialgerichtsbarkeit und ihre Bedeutung für den Rechts- und Sozialstaat
Auch in einem funktionierenden Sozialstaat existieren Ungleichheiten und Ungerechtigkeit. So kann es zum Beispiel bei Sanktionen und Kürzungen des Arbeitslosengelds oder bei Genehmigungen für Pflegeleistungen und Behandlungen zu Konflikten kommen. Zur rechtlichen Klärung solcher Fälle wurde 1954 die Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland eingerichtet.
Gelingt es ihr, den Sozialstaat gerechter zu machen und Ungleichheiten abzubauen? Und welche Bedeutung haben die ehrenamtlichen Richter/-innen in diesen mit einer hochkomplexen Materie beschäftigten Gerichten? Können sie dazu beitragen, dass soziale Gerechtigkeit wirklich „im Namen des Volkes“ erreicht werden kann?

Flyer zum Programm
Information und Anmeldung

Das Seehaus Leonberg: Ein Projekt des Jugendstrafvollzugs

Eine Chance für Jugendliche – Eine Chance für unsere Gesellschaft
Seehaus e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der im Auftrag des Justizministeriums Baden-Württemberg das Seehaus Leonberg bei Stuttgart betreibt.
Seit 2003 wird dort auf dem historischen, denkmalgeschützten Schickardthof der „Jugendstrafvollzug in freier Form“ praktiziert. Jugendliche Straftäter im Alter von 14 bis 23 Jahren, die an sich arbeiten wollen, können sich aus der konventionellen Jugendstrafvollzuganstalt heraus dort bewerben.
Im Seehaus verbringen die Jugendlichen ihre gesamte Haftzeit. Abseits von Gefängnismauern sollen sie lernen, Verantwortung für sich selbst, ihr Leben und Andere zu übernehmen. In Gruppen von fünf bis sieben Jugendlichen wohnen sie mit jeweils einer Mitarbeiterfamilie und deren Kindern zusammen. Auf diese Weise erfahren sie – oft zum ersten Mal in ihrem Leben – ein intaktes Familienleben.
Gleichzeitig erwartet sie ein durchstrukturierter und harter Tagesablauf, der um 5.45 Uhr mit Frühsport beginnt. Es folgt ein straffes Erziehungs- und Bildungsprogramm, welches aus Schule und Ausbildung, häuslichen Diensten und gemeinnütziger Arbeit besteht. Sport und soziales Training sind ebenfalls Teil des Konzeptes ebenso wie die Vermittlung christlicher Werte.
Die Jugendlichen erzielen einen Schulabschluss und beginnen im Seehaus eine Lehre, zum Beispiel in den Bau-, Holz- oder Metallberufen. Dabei werden in der Berufsfachschule die handwerklichen Grundfertigkeiten vermittelt und an drei Tragen in der Woche ganz konkrete Aufträge ausgeführt. So können die Schüler die Theorie gleich in die Praxis umsetzen und lernen den Umgang mit Kunden. In der Seehaus-Schreinerei entstehen Möbelstücke; in der Metallwerkstatt sind es Stahlträger, Stahltreppen und Stahlgeländer. In der Zimmerei bzw. Bauwerkstatt werden Dachsanierungen und Dachausbau durchgeführt. Die Jugendlichen errichten Carports und Pergolen und führen andere Kundenwünsche aus.
Ziel der Arbeit des Seehauses ist es, die Jugendlichen auf ein straffreies Leben vorzubereiten und in die Gesellschaft einzugliedern. Seit 2011 betreibt der Verein unter der Geschäftsführung von Tobias Merckle ein zweites Seehaus in der Nähe von Leipzig.
Weitere Informationen finden Sie hier.

Die Justiz in Baden-Württemberg als Vorreiter in Sachen E-Akte

Baden-Württemberg ist Vorreiter einer modernen Justiz. Pünktlich zur Eröffnung des flächendeckenden elektronischen Rechtsverkehrs am 1. Januar 2018 war die gesamte baden-württembergische Justiz landesweit „papierlos“ erreichbar.
Der Programmauftrag von eJustice umfasst im Wesentlichen zwei Säulen:

1. Die Einfühung der elektronischen Verfahrensakte (eAkte):
Für einen sicheren und flächendeckenden Empfang elektronischer Dokumente wurden an allen Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes eigene elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfächer (EGVP) eingerichtet.
Die Übertragung der Dokumente und Akten von Bundes-, Landes- und Kommunalen Behörden zum EGVP und weiter zum Empfänger erfolgt mittels der EGVP-Software auf Basis des sicheren OSCI-Protokollstandards.
Weitere Infos zur Akteneinsicht und zum Austausch über das Netz

2. Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehr (ERV):
So können Prozessbeteiligte künftig rechtsverbindlich und sicher ihre Schriftsätze und Akten jedem Gericht im Land ausschließlich elektronisch übermitteln. Dabei sind die Einhaltung der gesetzlich vorgegebenen Kommunikationsstandards sowie die Schaffung eines bundesweiten Akteneinsichtsportals festgelegte Ausrichtungen.
Weitere Infos unter Ministerium der Justiz und für Europa Baden Württemberg

Gerichtsverfahren in Zeiten von Corona

Gerichte in Baden-Württemberg im Notbetrieb
Verfahren in Zeiten des Virus - was tun Gerichte in der Coronakrise?
red/dpa/lsw 26.03.2020
Die Corona-Krise trifft auch die Justiz. Teils kann nicht verhandelt werden, weil Zeugen oder Schöffen fehlen, oft erschwert das Homeoffice die Arbeit.
Gerichtsverhandlungen werden abgesagt. Ein Gesetz soll helfen. Justizminister Wolf ist nicht ganz zufrieden.
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Corona-Verordnung Datenverarbeitung verkündet
IM-BW, 04.05.2020
Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.
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Verlautbarungen aus der Justiz
BRAK, 30.04.2020
Auf dieser Seite finden Sie eine Linksammlung mit Verlautbarungen, Hinweisen und FAQs zu den Themen Gerichte, Staatsanwaltschaften, Justizvollzug und juristischen Staatsprüfungen.
Corona-und-die-Justiz

Das richterliche Ehrenamt in der Pandemie
Was bedeutet das Corona-Virus für die Ausübung des Amts als Schöffin oder Schöffe?
Hasso Lieber gibt Informationen auf PariJus gGmbH. 

Neuauflage: Fit fürs Schöffenamt

Hasso Lieber / Ursula Sens - PariJus gGmbH (Hrsg.)
Fit fürs Schöffenamt. Handbuch für ehrenamtliche Richterinnen und Richter in der Strafgerichtsbarkeit.
Das zweibändige Handbuch „Fit fürs Schöffenamt“ stärkt die notwendige Handlungskompetenz für die Ausübung des Schöffenamtes und ist praktischer Wegbegleiter während der Amtsperiode. Es informiert über Strafrecht und Strafprozess aus der Sicht von Schöffinnen und Schöffen. Sie sollen sich ihrer Verantwortung und Rolle sowie ihres Beitrags zu einer bürgernahen und nachvollziehbaren Rechtsprechung bewusst werden.

Band 1: Rechte, Pflichten und Gestaltungsmöglichkeiten im Schöffenamt
Band 2: Das Strafverfahren: Grundlagen, Beweisaufnahme, Strafen

Die Bände 1 und 2 erscheinen im BWV, Berliner Wissenschafts-Verlag
E-Mail
Flyer / Bestellformular zum Downloaden

Kein Amt für Zartbesaitete - Schöffen sichern Lebensnähe in Justiz

Ihre Mitarbeit führt zu Urteilen «im Namen des Volkes»: Laienrichter sollen gesunden Menschenverstand in die Justiz bringen. Dabei müssen sie hart im Nehmen sein.

Von Julia Giertz,Stuttgart (dpa/lsw): Robert Gunderlach ist ein Gerechtigkeitsfanatiker. Ein ausgeprägtes Gefühl für Gut und Böse gehört zu den Voraussetzungen für das Amt des Schöffen, das der 63-Jährige seit Jahren bekleidet. Der Sozialwissenschaftler ist einer von 7000 ehrenamtlichen Richtern im Südwesten. Zwar gibt es keinerlei formelle Anforderungen für Schöffen. Aber sie sollten eine stabile Persönlichkeit und Selbstbewusstsein mitbringen und auch mit harten Themen umgehen können, erläutert Gunderlach.

Weiterlesen: Kein Amt für Zartbesaitete - Schöffen sichern Lebensnähe in Justiz

Verbot religiöser Symbole nicht für ehrenamtliche Richter

Schöffenverband erwartet "große Probleme"

SWR dpa - SWR-Aktuell - 1.07.2017: Schöffen müssen genau wie Richter unparteiisch sein - aber nicht bei ihrer Kleidung. Während hauptamtliche Richter künftig auf religiöse Kleidungsstücke verzichten müssen, sind Schöffen davon ausgenommen. Der Landesverband Baden-Württemberg sieht das kritisch. Der Verband erwartet Auseinandersetzungen in den Gerichten wegen des Verbots religiöser oder politischer Symbole. "Ich sehe da große Probleme in der Zukunft", sagte der Landesvorsitzende des Bundes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter, Robert Gunderlach.
Klagen will der Verband nicht
Richter, Staatsanwälte und Rechtsreferendare im Land dürfen künftig keine religiösen oder politischen Symbole im Gericht tragen. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete der Stuttgarter Landtag Mitte Mai. Somit sind zum Beispiel Kopftücher für Berufsrichterinnen tabu. Andere Gruppen im Gericht, darunter Schöffen und Protokollanten, sind von dem Verbot ausgenommen. "Wir hätten uns gewünscht, dass wir nicht auseinanderdividiert worden wären." Eine Klage strebe der Verband aber nicht an, auch weil dies als Verein gar nicht möglich sei.
Besser wäre es Gunderlachs Ansicht gewesen, wenn auch die ehrenamtlichen Richter zur Neutralität verpflichtet worden wären.
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Interview mit Katja Fritsche, Leiterin der JVA Adelsheim

Katja Fritsche, Anstaltsleiterin der JVA in Adelsheim wird in der aktuellen Ausgabe von agora42 - Das philosophische Wirtschaftsmagazin interviewt.
Das Heft mit dem Themeschwerpunkt "Leitbilder" geht der Einstellung und Haltung nach "Verantwortung übernehmen".
Die JVA Adelsheim ist in Baden-Württemberg für den Jugendstrafvollzug zuständig. Die meisten jungen Männer, die ihre Haftstrafe im Seehaus Leonberg verbringen, kommen aus der JVA Adelsheim.

Interview
„Frau Fritsche, wie sind Sie dazu gekommen, in Adelsheim, im tiefsten Odenwald, ein Gefängnis mit lauter „harten Jungs“ zu leiten?
Es hat sich so ergeben, wie es so schön heißt. Ich habe Jura studiert und lange Zeit als Jugendrichterin in Heilbronn gearbeitet. Wenn ich damals angeklagte Jugendliche zu einer Freiheitsstrafe verurteilt habe, stellte ich mir oft die Frage: Was passiert eigentlich mit den Jungs im Gefängnis? Was macht so eine Zeit im Gefängnis mit den Menschen? Denn, so erstaunlich es klingt, es ist keine Voraussetzung, dass man ein Gefängnis von innen kennt, wenn man als Strafrichter arbeiten will. Als die Stelle der Leitung der Jugendvollzugsanstalt Adelsheim dann 2014 frei wurde, habe ich mich kurzerhand darauf beworben – und wurde eingestellt.“
Fortsetzung des Interviews
Weitere Informationen

Strafe, Schuld und Sühne

Die unheimlichen Richter: Wie Gutachter die Strafjustiz beeinflussen

Als langjähriger Leiter der Kriminologischen Zentralstelle in Wiesbaden beschäftigte er sich mit menschlichen Abgründen aller Art: Mit Mord und Totschlag, mit Kindesmissbrauch und Kindstötung, mit Satanismus und Kannibalismus. In seinem Buch "Die (un)heimlichen Richter" untersucht Egg anhand von Fällen wie Kachelmann und Mollath die Rolle der Gutachter in der Strafjustiz.
Moderation: Wolfgang Heim
Als Podcast (26,75 MB | mp3) unter SWR.de.

Drogengebrauch und aktuelle Aufgabengebiete der Suchthilfe in Stuttgart

In einem Vortrag informierte Referent Bernd Klenk, Dienststellenleiter von Release U21 in Stuttgart, über aktuelle Situationen und Folgen zum Drogenmissbrauch und über deren Maßmahmen und Aufgabengebiete, um den Betroffenen aus der Sackgasse zu helfen und neue Wege aufzubauen.
Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Ausstellung: Whistleblowing – Licht ins Dunkel bringen

Das Whistleblower-Netzwerk zeigt in Zusammenarbeit mit dem DokZentrum ansTageslicht.de sowie dem Fotografen Petrov Ahner in der Ausstellung „Whistleblowing – Licht ins Dunkel bringen!“ Beispiele von mutigen Menschen, die ihr Schweigen gebrochen haben, um auf Missstände aufmerksam zu machen.