Videos

Schöffinnen und Schöffen tragen die Perspektiven und Stimmen des Volkes in die Gerichtssäle. Sie urteilen neben den Berufsrichterinnen und Richtern über Angeklagte und pausieren dafür schonmal Arbeit und Freizeit. Wie wichtig sind die ehrenamtlichen Richter und Richterinnen für die deutsche Justiz, wie wird man Schöffe – und wie kommt man aus dem Ehrenamt auch wieder raus?
Moderatorin Rabea Schloz spricht darüber mit Schöffen, Schöffinnen und einer Richterin.

Podcast

Kersting, Christoph: Postcast zum Offenen Strafvollzug in Finnland

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) stellt umfassende Informationen über rechtsextreme Siedler, Prepper und Reichsbürger/-innen zur Verfügung.

Podcasts zur Reihe "Rechtsextreme Rückzugsräume"

SCHÖFFEN TV ist für alle, die sich für die Arbeit von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern interessieren.
Dokumentiert wird mit Videoaufnahmen aus der Perspektive eines Schöffen in Hessen, der sich freiwillig zum Ehrenamt meldete: Wo er etwas nicht versteht oder sich wundert, fragt er nach.
In Deutschland sollen circa 100.000 Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich an Amts- und Landgerichten als Schöffen und Jugendschöffen oder als Handelsrichter sowie u.a. an den Arbeits-, Sozial-, Finanz- und Verwaltungsgerichten tätig sein. – Das Ziel von SCHÖFFEN TV: mehr Sichtbarkeit für eines der verantwortungsvollsten Ehrenämter. – Demokratiebildung inklusive.
Redaktion: Jörg Schmitz

Beiträge (Auswahl)

Schöffen = schweigende Beisitzer?
Im Gespräch mit Hasso Lieber, ehem. Vorsitzender Richter und Justizstaatssekretär
https://youtu.be/fJ0dJLsiEpQ
»Hatespeech« – zum Stand der Strafverfolgung
Im Gespräch mit Oberstaatsanwalt Dr. Benjamin Krause, Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT)
https://youtu.be/xYeHMI-FmzI
Richterliche Interessenvertretungen: Haupt- vs. Ehrenamtliche
Im Gespräch mit Dr. Johannes Schmidt, Landesvorsitzender Richterbund Hessen
https://www.youtube.com/watch?v=zPOalhoapcc&t=8s
Bewertung: das Bild ehrenamtlicher Richter*innen
Im Gespräch mit Dr. Frank Bräutigam, ARD-Rechtsexperte
https://youtu.be/nBODgwkmvx
Medienpräsenz ehrenamtlicher Richter*innen
Im Gespräch mit Dr. Frank Bräutigam, ARD-Rechtsexperte
https://youtu.be/OyMwIC6xqyc
Gesinnungsprüfung für ehrenamtliche Richter?
Im Gespräch mit Dr. Frank Bleckmann, Sprecher der Neuen Richtervereinigung Baden-Württemberg und Vorsitzender Richter am Landgericht Freiburg
https://youtu.be/EnoXQ0DEjRY

16.03.2023 Online-Infoveranstaltung

Verantwortung übernehmen – Schöff:in werden
Infos und Online-Anmeldung

01.04.2023 in Stuttgart

DVS-BW Vorstandssitzung

06.05.2023 in Stuttgart

DVS-BW Mitgliederhauptversammlung im Alten Feuerwehrhaus

Eintrag als gemeinnütziger Verein auf der Bußgeldliste

Der Bund ehrenamtliche Richter/innen, Deutsche Vereinigung der Schöffe/innen, LV BW e.V. (DVS-BW) ist beim Oberlandesgericht Stuttgart im Verzeichnis der gemeinnützigen Einrichtungen eingetragen und darf nach entsprechendem Gerichtsurteil Geldauflagen in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren empfangen.
aktuelle Ergänzungsliste vom 13.12.2021
Weiter

Unser Flyer

Aufnahmeantrag zur Mitgliedschaft

Entschädigung für Zeitversäumnis muss nicht versteuert werden

Ehrenamtliche Richter/-innen haben die Entschädigung für Zeitversäumnis nicht zu versteuern, wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 31. Januar 2017 IX R 10/16 entschieden hat. Steuerpflichtig bleibt demgegenüber die Entschädigung für Verdienstausfall.
vollständige Urteil mit Erläuterungen in der Verbandszeitschrift "Richter ohne Robe", Ausgabe 2/2017
Infos zu Änderungen des JVEG zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht 2021 finden Sie auf PariJus gGmbH.

DVS-BW fordert Neutralität bei Gerichtsverhandlungen

Landtag von Baden-Württemberg verabschiedet Gesetz zur Neutralität: Richterinnen und Richtern ist bei der Wahrnehmung ihres Amtes im Gerichtssaal das Tragen von religiösen, weltanschaulichen oder politischen Symbolen verboten.
Weiteres

Der DVS-BW geht diese Intitiative nicht weit genung. Sie fordert eine Anpassung des Gesetzesentwurfes in der Richtung, dass sich das beabsichtigte Verbot an alle aktiv an der Rechtsprechung beteiligten Personen – einschließlich der Schöffinnen und Schöffen – richtet und wendet sich deshalb mit einer Stellungsnahme an das Ministerium der Justiz und für Europa.
Stellungnahme und Pressemitteilung
Nach einer Kolumne von Sibylle Krause-Burger folgten mit großer Resonanz Berichte und Leserbriefe in den Zeitungen: PB-1, PB-2,

Rechtshistorisches Museum in Karlsruhe

Die Konzeption der Dauerausstellung "Von Babylon zur heutigen Rechtsordnung" verbindet die Rechtsordnungen der alten Kulturen mit der neuzeitlichen Rechtsentwicklung.
Eine Sonderausstellung dokumentiert die Karlsruher Rechtsgeschichte in den Etappen der Rechtsentwicklung von der Stadtgründung bis zur Nachkriegszeit.
Weiteres

"Rechte Richter" – alles nur Einzelfälle?

Buch von Joachim Wagner, deutscher Kriminologe und Justizjournalist
dpa/ast/LTO, Dr. Markus Sehl, 04.09.2021
Unterschätzt die Justiz die Gefahr durch Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen? Der Jurist und Journalist Joachim Wagner hat ein Buch geschrieben, das Spurensuche und Warnung ist. Und erklärt, warum die Politik nur zögerlich handelt.
Weiter

Justizministerin Gentges fordert mehr Schutz für Kinder vor sexuellem Missbrauch

Justiz-Portal BW, 01.06.2022
Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: „Beim sexuellen Missbrauch leidet das Kind doppelt: Es ist hilflos schrecklichen körperlichen Qualen ausgesetzt, und ausgerechnet die Person, von der es sich Schutz und Hilfe verspricht, stellt sich blind und taub und lässt den Täter gewähren.“ Zusammen mit Bayern bringt Baden-Württemberg bei der 93. Justizministerkonferenz einen Antrag ein, der auf eine Ausweitung des Strafrechts auf die Fälle zielt, in denen schutz- und aufsichtspflichtige Personen eine fremde Missbrauchstat durch grobes Fehlverhalten fördern.
Weiter

Kriminalitätsentwicklung in BW 2021

Die Zahl der Gesamtstraftaten in Baden-Württemberg ist im Jahr 2021 weiterhin rückläufig und liegt mit 486.331 auf dem niedrigsten Stand seit 36 Jahren. Im Vergleich zum Vorjahr wurden damit rund zehn Prozent weniger Straftaten verzeichnet. Die Kriminalitätsbelastung sinkt ebenfalls um 9,7 Prozent auf 4.380 Straftaten je 100.000 Einwohner und ist so niedrig wie seit 1977 nicht mehr.
Bedingt durch die Corona-Pandemie ist der Wohnungseinbruchdiebstahl zurückgegangen, jedoch nimmt die Cyberkriminalität erneut zu. Zur Bekämpfung der Kinderpornografie werden zusätzlich eine Million Euro zur Stärkung der Ermittlungskapazitäten bereitgestellt.
Weiter
Sicherheitsbericht 2021

Maßregelvollzug in BW

Straftäter wegen Platzmangel auf freiem Fuß
dpa/ast/LTO-Redaktion, 30.05.2022
Bei Straftätern mit Suchtproblemen können Gerichte Maßregelvollzug anordnen - doch in Baden-Württemberg ist dieser völlig überlastet. Das führt im Extremfall dazu, dass Straftäter wieder freigelassen werden.
Weiter

Schöffenwahl 2023

Eine Info-Kampagne gegen Verfassungsfeinde an Gerichten?
dpa/ast/LTO, Dr. Markus Sehl, 20.05.2022
Im nächsten Jahr werden rund 60.000 neue Laienrichter an deutsche Gerichte gewählt – unter ihnen auch Extremisten? Der Bund will nun Geld für eine Info-Kampagne bereitstellen. Bringt das was?
Weiter

Justizministerin Marion Gentges (CDU): Modernisierungsschub für die Justiz

Heike Anger, Handelsblatt, 14.07.2021
Justizministerin von Baden-Württemberg Marion Gentges (CDU) hat klare Vorstellungen davon, wie ein Modernisierungsschub für die Justiz aussehen könnte.
Sie sieht den Bund in der Pflicht, finanzielle Mittel für die Digitalisierung der Justiz zur Verfügung zu stellen. „Der Bund gibt gesetzlich vor, dass wir bis 2026 die elektronische Gerichtsakte, also die E-Akte, überall eingeführt haben“, sagte Gentges im Interview mit dem Handelsblatt.
Weiter

Cybersicherheit im Land stärken

IM-BW, 17.12.2020
Baden-Württemberg bekommt eine Cybersicherheitsagentur. Mit ihr werden die Kräfte im Bereich der Cybersicherhit zum gezielten Schutz des Knowhows in Land gebündelt.
Weiter

Kopftuch auf Richterbank bleibt tabu

Ulf Vogler, dpa, 08.03.2018
München. Der Verwaltungsgerichtshof hebt das Urteil der Vorinstanz auf. Rechtsreferendarinnen dürfen keine religiösen Symbole tragen.
In bayerischen Gerichtssälen werden auch künftig neben den Richtern und Staatsanwälten keine Studentinnen mit Kopftüchern sitzen.
Weiter

Zeugenschutz in Baden-Württemberg

Von der Schwierigkeit, das Leben auf null zu stellen
Stuttgarter Zeitung, Arnold Rieger, 15.01.2017
Wer mit seiner Aussage hilft, Verbrecher hinter Schloss und Riegel zu bringen, kann sich unter den Schutz einer neuen Identität begeben – doch das ist ist leichter gesagt als getan.
Weiter

Vier Tage Ewigkeit - als Journalist in der JVA

taz.de 23.02.2015 von Toni Schmitt
Der Journalist Toni Schmitt hat sich für vier Tage in der JVA Oldenburg einschließen lassen. ... seine Eindrücke: "Die kriminelle Suppe, in der ich vier Tage schwamm, besteht aus Menschen. Die meisten Gefangenen glauben nicht, dass der Knast sie 'besser' macht.
Weiter

Hilfe für den schweren Gang

Ehrenamtliche helfen Zeugen beim Aussagen vor Gericht
Stuttgarter Nachrichten 22.10.2014
von Thomas Miedaner
Sie sind ein bisschen wie die Schiedsrichter beim Fußball:
Läuft alles glatt und keiner redet über sie, haben sie ihren Job richtig gut gemacht:
Die ehrenamtlichen Helfer und Helferinnen der Zeugenbegleitung.
Seit rund 15 Jahren wird die Zeugenbegleitung des Vereins Bewährungshilfe Stuttgart und der PräventSozial, justiznahe soziale Dienste gGmbH in der Neckarstraße, angeboten.
Weiter