Videos-Dokus

Schöffinnen und Schöffen tragen die Perspektiven und Stimmen des Volkes in die Gerichtssäle. Sie urteilen neben den Berufsrichterinnen und Richtern über Angeklagte und pausieren dafür schonmal Arbeit und Freizeit. Wie wichtig sind die ehrenamtlichen Richter und Richterinnen für die deutsche Justiz, wie wird man Schöffe – und wie kommt man aus dem Ehrenamt auch wieder raus?
Moderatorin Rabea Schloz spricht darüber mit Schöffen, Schöffinnen und einer Richterin.

Podcast

SCHÖFFEN TV ist für alle, die sich für die Arbeit von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern interessieren.
Dokumentiert wird mit Videoaufnahmen aus der Perspektive eines Schöffen in Hessen, der sich freiwillig zum Ehrenamt meldete: Wo er etwas nicht versteht oder sich wundert, fragt er nach.
In Deutschland sollen circa 100.000 Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich an Amts- und Landgerichten als Schöffen und Jugendschöffen oder als Handelsrichter sowie u.a. an den Arbeits-, Sozial-, Finanz- und Verwaltungsgerichten tätig sein. – Das Ziel von SCHÖFFEN TV: mehr Sichtbarkeit für eines der verantwortungsvollsten Ehrenämter. – Demokratiebildung inklusive.
Redaktion: Jörg Schmitz

Bisherige Beiträge

Schöffen = schweigende Beisitzer?
Im Gespräch mit Hasso Lieber, ehem. Vorsitzender Richter und Justizstaatssekretär
https://youtu.be/fJ0dJLsiEpQ
»Hatespeech« – zum Stand der Strafverfolgung
Im Gespräch mit Oberstaatsanwalt Dr. Benjamin Krause, Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT)
https://youtu.be/xYeHMI-FmzI
Richterliche Interessenvertretungen: Haupt- vs. Ehrenamtliche
Im Gespräch mit Dr. Johannes Schmidt, Landesvorsitzender Richterbund Hessen
https://www.youtube.com/watch?v=zPOalhoapcc&t=8s
Bewertung: das Bild ehrenamtlicher Richter*innen
Im Gespräch mit Dr. Frank Bräutigam, ARD-Rechtsexperte
https://youtu.be/nBODgwkmvx
Medienpräsenz ehrenamtlicher Richter*innen
Im Gespräch mit Dr. Frank Bräutigam, ARD-Rechtsexperte
https://youtu.be/OyMwIC6xqyc
Gesinnungsprüfung für ehrenamtliche Richter?
Im Gespräch mit Dr. Frank Bleckmann, Sprecher der Neuen Richtervereinigung Baden-Württemberg und Vorsitzender Richter am Landgericht Freiburg
https://youtu.be/EnoXQ0DEjRY
»Richter Ahnungslos«
Im Gespräch mit Buchautor Marc Baumann, SZ-Magazin
https://youtu.be/xvF-NbuCyxE

Hessische Parteien zum richterlichen Ehrenamt: SPD
Im Gespräch mit Heike Hofmann, MdL (SPD), Rechtspolitikerin und Landtagsvizepräsidentin
https://youtu.be/aRZDI3IQKMw
Hessische Parteien zum richterlichen Ehrenamt: DIE LINKE
Im Gespräch mit Dr. Ulrich Wilken, MdL (DIE LINKE), rechtspolitischer Sprecher und Landtagsvizepräsident
https://youtu.be/Br6-DhuHN1w

Hessische Parteien zum richterlichen Ehrenamt: FDP
Im Gespräch mit Marion Schardt-Sauer, MdL (FDP), Sprecherin für Justiz und Justizvollzug
https://youtu.be/_rw-Kj_snOQ

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) stellt umfassende Informationen über rechtsextreme Siedler, Prepper und Reichsbürger/-innen zur Verfügung.

Podcasts zur Reihe "Rechtsextreme Rückzugsräume"

02.10.2021 in Stuttgart

DVS-BW Vorstandssitzung

16.-19.09.2021 DVJJ - online

31. Deutscher Jugendgerichtstag 2021
Infos und Programm
Online-Anmeldung

26.09.2021 in Leonberg

Seehaus-Festle - Tag der offenen Tür
Infos und Programm

27.09.2021 in Leonberg

Fachtag "Opfer, Täter & Gesellschaft im Blick"
Programm und Anmeldung

09.-10.10.2021 Ausbildungshotel St. Markushof

Ehrenamt Schöffe/-in: Drogen vor Gericht. Strafen und/oder helfen?
Infos und Anmeldung
Flyer zum Programm

25.10.2021 Bildungshaus LBV in Bad Waldsee

PariJus-Seminare: Qualifikation der Landwirte im richterlichen Ehrenamt
Programm
Anmeldung

28.-29.05.2022 Akademie Bad Boll

Der Sozialstaat vor Gericht
Infos und Anmeldung

Entschädigung für Zeitversäumnis muss nicht versteuert werden

Ehrenamtliche Richter/-innen haben die Entschädigung für Zeitversäumnis nicht zu versteuern, wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 31. Januar 2017 IX R 10/16 entschieden hat. Steuerpflichtig bleibt demgegenüber die Entschädigung für Verdienstausfall.
vollständige Urteil mit Erläuterungen in der Verbandszeitschrift "Richter ohne Robe", Ausgabe 2/2017
Infos zu Änderungen des JVEG zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht 2021 finden Sie auf PariJus gGmbH.

Unser Flyer

Aufnahmeantrag zur Mitgliedschaft

DVS-BW fordert Neutralität bei Gerichtsverhandlungen

Landtag von Baden-Württemberg verabschiedet Gesetz zur Neutralität: Richterinnen und Richtern ist bei der Wahrnehmung ihres Amtes im Gerichtssaal das Tragen von religiösen, weltanschaulichen oder politischen Symbolen verboten.
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Der DVS-BW geht diese Intitiative nicht weit genung. Sie fordert eine Anpassung des Gesetzesentwurfes in der Richtung, dass sich das beabsichtigte Verbot an alle aktiv an der Rechtsprechung beteiligten Personen – einschließlich der Schöffinnen und Schöffen – richtet und wendet sich deshalb mit einer Stellungsnahme an das Ministerium der Justiz und für Europa.
Stellungnahme und Pressemitteilung
Nach einer Kolumne von Sibylle Krause-Burger folgten mit großer Resonanz Berichte und Leserbriefe in den Zeitungen: PB-1, PB-2,

Rechtshistorisches Museum in Karlsruhe

Die Konzeption der Dauerausstellung "Von Babylon zur heutigen Rechtsordnung" verbindet die Rechtsordnungen der alten Kulturen mit der neuzeitlichen Rechtsentwicklung.
Eine Sonderausstellung dokumentiert die Karlsruher Rechtsgeschichte in den Etappen der Rechtsentwicklung von der Stadtgründung bis zur Nachkriegszeit.
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Bildungszeitgesetz in Baden-Württemberg

Ab dem 1. Januar 2016 wird das Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg (BzG BW) auch für ehrenamtlich Beschäftigte in Baden-Württemberumgesetzt. Sie haben einen Anspruch darauf, sich zur Weiterbildung von ihrem Arbeitgeber an bis zu 5 Tagen pro Jahr unter Fortzahlung des Arbeitsentgelte freistellen zu lassen. Im Hinblick auf die derzeitige Corona-Situation wird Arbeitgebern empfohlen, Arbeitnehmer/-innen im gleichen Maße auch die Teilnahme an online geführten Weiterbildungen zu ermöglichen.
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Justizministerin Marion Gentges (CDU): Modernisierungsschub für die Justiz

Heike Anger, Handelsblatt, 14.07.2021
Justizministerin von Baden-Württemberg Marion Gentges (CDU) hat klare Vorstellungen davon, wie ein Modernisierungsschub für die Justiz aussehen könnte.
Sie sieht den Bund in der Pflicht, finanzielle Mittel für die Digitalisierung der Justiz zur Verfügung zu stellen. „Der Bund gibt gesetzlich vor, dass wir bis 2026 die elektronische Gerichtsakte, also die E-Akte, überall eingeführt haben“, sagte Gentges im Interview mit dem Handelsblatt.
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Kriminalitätsentwicklung in BW 2020

Nach der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2020 ist die Kriminalitätsbelastung in Baden-Württemberg weiter gesunken und befindet sich auf dem niedrigsten Stand seit 1984. Während Corona-bedingt weniger Straftaten im öffentlichen Raum stattfanden, ist die Cyberkriminalität durch Angriffe auf die IT-Strukturen von Firmen und Institutionen gestiegen. Auch Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung haben zugenommen. Mangelnder Respekt vor der Rechtsordnung und vor polizeilichen Maßnahmen führten zu einer Zunahme der Gewalt gegen Polizeibeamte. Die Erweiterung des Bodycam-Einsatzes soll Polizeibeamte während ihrer Einsätze besser schützen.
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Sicherheitsbericht 2020

Cybersicherheit im Land stärken

IM-BW, 17.12.2020
Baden-Württemberg bekommt eine Cybersicherheitsagentur. Mit ihr werden die Kräfte im Bereich der Cybersicherhit zum gezielten Schutz des Knowhows in Land gebündelt.
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Land und EnBW arbeiten bei Cybersicherheit zusammen

IM-BW, 08.05.2020
Innenminister Thomas Strobl und EnBW CEO Dr. Frank Mastiaux haben einen Kooperationsvertrag zur Bekämpfung von Cyberkriminalität und für den Schutz kritischer Infrastrukturen unterzeichnet.
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Landgericht Stuttgart Neuer Gerichtspräsident sorgt sich um den Rechtsstaat

StZ George Stavrakis 06.08.2018 - 17:38 Uhr
Der neue Präsident des Landgerichts Stuttgart sorgt sich um das Ansehen der Justiz. Offene Anfeindungen seien für die Gesellschaft „brandgefährlich“, so Andreas Singer.
Er ist erst seit März dieses Jahres Präsident des Landgerichts Stuttgart. Andreas Singer hebt aber schon mahnend den Zeigefinger. Der Rechtsstaat und seine Einrichtungen würden zum Teil offen angefeindet. „Und das nicht nur von den sogenannten Reichsbürgern“, so Singer, die die Bundesrepublik nicht als souveränen Staat anerkennen. Das Gewaltmonopol des Staates werde zunehmend infrage gestellt.
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Kopftuch auf Richterbank bleibt tabu

Ulf Vogler, dpa, 08.03.2018
München. Der Verwaltungsgerichtshof hebt das Urteil der Vorinstanz auf. Rechtsreferendarinnen dürfen keine religiösen Symbole tragen.
In bayerischen Gerichtssälen werden auch künftig neben den Richtern und Staatsanwälten keine Studentinnen mit Kopftüchern sitzen.
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Zeugenschutz in Baden-Württemberg

Von der Schwierigkeit, das Leben auf null zu stellen
Stuttgarter Zeitung, Arnold Rieger, 15.01.2017
Wer mit seiner Aussage hilft, Verbrecher hinter Schloss und Riegel zu bringen, kann sich unter den Schutz einer neuen Identität begeben – doch das ist ist leichter gesagt als getan.
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Weder Opfer noch Täter

Die Angehörigen von Straftätern ... sind weder Opfer noch Täter und dennoch Betroffene.
Südwest Presse 11.08.2015 von Miriam Kammerer
"Ich werde immer der Vater des Terroristen sein. Damit muss ich leben. Die Verluste anderer Menschen sind größer", schreibt Jens Breivik in seinem 2014 erschienenen Buch "Meine Schuld". Er ist der Vater von Anders Behring Breivik, der 2011 in Oslo und auf Utöya 77 Menschen ermordet hat.
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Maxwill: Mein Leben als Schöffe

Laien als Richter: "Gut, dass es diesen Quatsch gibt"
SpiegelOnline 27.05.2015 von Peter Maxwill
Fünf Jahre lang muss Peter Maxwill als Laienrichter am Hamburger Landgericht urteilen - diese Zeit hat sein Kollege Marc Baumann in München bereits hinter sich. Hier reden beide über Sinn und Unsinn des Schöffensystems.
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Vier Tage Ewigkeit - als Journalist in der JVA

taz.de 23.02.2015 von Toni Schmitt
Der Journalist Toni Schmitt hat sich für vier Tage in der JVA Oldenburg einschließen lassen. ... seine Eindrücke: "Die kriminelle Suppe, in der ich vier Tage schwamm, besteht aus Menschen. Die meisten Gefangenen glauben nicht, dass der Knast sie 'besser' macht.
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Hilfe für den schweren Gang

Ehrenamtliche helfen Zeugen beim Aussagen vor Gericht
Stuttgarter Nachrichten 22.10.2014
von Thomas Miedaner
Sie sind ein bisschen wie die Schiedsrichter beim Fußball:
Läuft alles glatt und keiner redet über sie, haben sie ihren Job richtig gut gemacht:
Die ehrenamtlichen Helfer und Helferinnen der Zeugenbegleitung.
Seit rund 15 Jahren wird die Zeugenbegleitung des Vereins Bewährungshilfe Stuttgart und der PräventSozial, justiznahe soziale Dienste gGmbH in der Neckarstraße, angeboten.
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11. Mai "Europäischer Tag des ehrenamtlichen Richters"

Führende Vertreter von 17 Organisationen aus 14 europäischen Staaten unterzeichneten am Wochenende in Brüssel die "Europäische Charta der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter und Schiedspersonen". Gleichzeitig riefen sie den 11. Mai zum "Europäischen Tag des ehrenamtlichen Richters" aus. In ihrer Grußbotschaft an die Teilnehmer würdigte die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für Justiz, Viviane Reding, die Unterzeichnung der Charta als "großen Moment der Emanzipation der Zivilgesellschaft". ... Als historischen Tag bezeichnete der deutsche Vorsitzende der ehrenamtlichen Richter, Hasso Lieber, die Unterzeichnung im Anna Lindh-Saal des Europäischen Parlaments. Unter seiner Verantwortung wurde die Charta erarbeitet.
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